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Grundsicherung

Auszug aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine seit 1. Januar 2003 in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung, ähnlich der Sozialhilfe . Personen, die durch Alter oder Erwerbsminderung auf Dauer aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, erhalten damit eine Leistung, mit der das soziokulturelle Existenzminimum gedeckt werden kann. Die einmaligen Beihilfen der Sozialhilfe (z.B. für Hausrat und Kleidung) wurden durch eine monatliche Pauschale ersetzt.

Durch die Grundsicherung sollte diesem Personenkreis der Gang zum Sozialamt erspart und versteckter Altersarmut vorgebeugt werden. Aus dem gleichen Grund werden die Unterhaltspflichtigen grundsätzlich nicht zur Zahlung herangezogen. Das Einkommen der Kinder und/oder Eltern wird erst oberhalb eines Freibetrags in Höhe von 100.000 € (bei Kindern jeweils einzeln, bei den Eltern gemeinschaftlich) berücksichtigt.

Zuständig für die Bewilligung der Grundsicherung sind die Grundsicherungsämter bei den Kreisen und kreisfreien Städten. Grundsicherung wird nur auf Antrag bewilligt. Der Antrag kann direkt beim Grundsicherungsamt oder hilfsweise , bei den Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung gestellt werden . Diese leiten den Antrag an das zuständige Grundsicherungsamt weiter .

Seit dem 1. Januar 2005 ist die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe) eingefügt. Die Träger der Grundsicherung sind daher mit den Trägern der Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe im engeren Sinne) identisch, sofern nicht besondere Regelungen der Kommune getroffen werden.